Montag, 1. März 2010

Polizei in Bayern jagt Homeschoolkinder

Von Seiten der Polizei war noch keine Stellungnahme zu erhalten, eine Presseerklärung wurde angekündigt. Von Seiten des Kultusministeriums liegt eine Stellungnahme zur Verteidigung der Schulpflicht vor. Zum Schulzwang wird sich nicht geäußert. Ist das Übliche, vielleicht stelle ich das später noch hier ein.

Zunächst einmal ist aber ein ausführlicher Bericht zu erstatten, der mir wie folgt vorliegt:

"Mutter mit Kindern auf der Flucht

Zwei Kinder die in den Wald flohen lösten gestern einen Großeinsatz der Polizei auf der A3 aus. Die Mutter hatte das Sorgerecht verloren und war mit ihnen auf der Flucht vor dem Jugendamt.

Gestern gegen 17.00 Uhr fiel einer Polizeistreife auf der A3 ein Pkw auf, der mit einer Frau und zwei Kindern besetzt war. Außerdem war in dem Pkw mit Stuttgarter Kennzeichen auffallend viel Gepäck. Die Polizisten entschieden sich zu einer Kontrolle, doch die Fahrerin missachtete alle Anhaltezeichen, auch das eingeschaltete Blaulicht konnte die Frau nicht umstimmen. Es dauerte über 20 Kilometer, bis die 43-Jährige kurz vor der Anschlussstelle Schlüsselfeld endlich aufgab. Sie führte auf dem Seitenstreifen eine Bremsung durch. Nachdem der Golf stand, gingen sofort die Türen auf und die beiden Kinder verschwanden im angrenzenden Wald. Als die Fahrerin dann vorfuhr bis zum Streifenwagen stieg ein Beamter gleich aus und schnellte zum Golf an die Beifahrertür und schlug gegen die Scheibe-er hätte sie fast eingeschlagen.

Daraufhin ging er zur Fahrertür, forderte die 43-jährige auf, sofort auszusteigen und sie wurde gegen das Auto beordert mit dem Rücken zum Polizisten, er zückte seine Handschellen und es klickte an der rechten Hand zu.

Die Fahrerin konnte nicht mal das Auto ausmachen, darum forderte sie kurz darauf auf, den Schlüssel umzudrehen. Damit er sie nicht auch noch an der linken Hand fesselte, machte sie Drehungen und diskutierte mit dem Beamten, daß sie sofort Ihren Rechtsbeistand anrufen möchte. Sie gingen dann Richtung Beifahrertür wegen dem Autobahnverkehr, damit man nicht auf die Fahrbahn gerät. Dort diskutierte die Fahrerin weiter mit dem Beamten, dem es zwischenzeitlich dann gelang, auch die linke Hand hinter ihrem Rücken zu fesseln . Er beschimpfte sie als Rabenmutter, die einfach ihre Kinder im Wald aussetzt-er werde dies dem Jugendamt zu Protokoll geben, damit sie die Kinder nicht wiedersehe.

Sie wurde dann zu einem noch eintreffenden Streifenwagen gebracht und auf den rechten Rücksitz gelotst. Sie forderte ununterbrochen einen Anruf bei ihrer bevollmächtigten Mutter. Der Beamte sagte, mit dem Funkgerät könne er nicht anrufen, aber die Fahrerin hätte ja ein Handy, wie er auf der Flucht-Fahrt gesehen habe.

Die Frau sagte ihm den Ort im Auto wo sich Handys befinden, er holte dann zwei in Alu eingpackte Handys aus dem Fahrzeug und findet es abnormal, daß alles mit Alu verpackt ist, u.a. auch Mitgliedsausweise vom Jugendherbergsverband und der Reisepass, welchen er dann auch auswickelte. Da an den Handys der Akku leer war wurde es mit dem Anruf vorläufig noch nichts. Er sagte dann kurz darauf, daß die Dienststelle auf Festnetz der Bevollmächtigten nicht erreiche-es werde in Stuttgart nun die Polizei persönlich vorbeigehen. Die Beamten liefen immer wieder weg und ließen die Frau allein zurück-sie pochte auf ihr rechtliches Gehör, indem sie den elektr. Fensterheber betätigte mit den gefesselten Händen und den Polizisten zurief, sie möchte mit ihnen reden. Dies geschah 2-3mal. Der elektr. Fensterheber wurde dann gesperrt. Sie rief ihnen nun zu, wenn zwischendurch die Heckklappe aufging. Als der Polizist mehrmals rechtliches Gehör verweigerte, drohte er der Beschuldigten mit der linken Faust, wenn sie jetzt keine Einsicht zeige und kündigte an, notfalls Pfefferspray einzusetzen. Sie gab ihm dann die Handy-Nummer der Bevollmächtigten, welche er dann mit seinem Handy anrief, dies hatte er erst verweigert (sein Privat-Handy benutzt er nicht für dienstliche Zwecke). Er telefonierte nach seinen Angaben 10 Minuten mit der Großmutter der Buben. Sie sei ja genauso drauf wie die Mutter der Buben-"wie der Herr so's Gscherr, Sie kommen ja aus dem Schwäbischen"- wie er meinte. Die Frau gab an, die beiden Kinder „vor dem Jugendamt in Sicherheit bringen zu wollen". Sie hatte den beiden Jungen gesagt, sie sollten sich in den Wald flüchten.

Die Frau gab dem Beamten nicht die Handy-Nummer der Jungs, welches sie ihnen mitgegeben hatte, denn er findet sowieso gleich alle Handy-Nummern raus, die auf die Beschuldigte zugelassen sind. Dann meinte er, sie müssten dann Hunde einsetzen, die könnten die Kinder beißen, daran sei dann die Frau schuldig.

Die Polizei leitete daraufhin eine Großfahndung mit Hundestaffel und Hubschrauber nach den beiden Kindern ein und der Beamte meinte hämisch, das müsse die Frau nun alles bezahlen- 50.000,- Euro für den Großeinsatz und 3.500,- Euro fürs Abschleppen des Autos. Etwa eine Stunde später fand man die beiden in einem nahe gelegenem Waldstück. Die Buben wurden in Gewahrsam genommen und ebenfalls, wie die Mutter zuvor, zur Dienststelle der Verkehrspolizei gebracht.

Ein Beamter fragte, was da alles im Auto sei-die Fahrerin meinte, Kleidung, Spielzeug, Computer, Handy und was man halt so braucht. Die Fahrerin erwähnte auch, daß sie wegen "Homeschooling" mit dem Jugendamt seit längerem schon Probleme hat-man sprach dann noch darüber, daß es ja in Amerika erlaubt sei und in anderen europäischen Ländern.

Auf der Dienststelle mußte die Mutter immer wieder warten, dazwischen gab es erst einmal eine Durchsuchung nach Messern etc., alle Gegenstände in Hosen-und Jackentaschen wurden in eine Plastiktüte gepackt. Die Handschellen hatte man erst bei der Durchsuchung abgenommen und noch Fotos von den Druckstellen gemacht zur Beweisführung. Die Festgenommene wurde meist von 2 Polizisten bewacht, weil man von einem tätlichen Übergriff ausging. Ein Atem-Alkoholtest wurde auch noch durchgeführt-ohne Befund. Nach einer Wartezeit im Schulungsraum der Beamten wurde die Frau wieder, wie anfangs, zum Glaskasten-Warteraum geführt, wo zwischenzeitlich auch ihre Söhne eingetroffen waren. Später ging es dann wieder in den Schulungsraum, wo die drei dann auch Leitungswasser und Schokolade bekamen, nachdem ja die Mutter kein Geld in der Tasche hatte, damit die Beamten etwas vom Getränkeautomaten holen können.

Zwischenzeitlich trafen die Rechts-Beistände von der Ringvorsorge ein. Als der ältere Bub und die Mutter dann mal mit Begleitung zur Toilette geführt wurden, sahen sie die Beistände im Glas-Warteraum sitzen und winkten ihnen zu.

Die Beistände gingen gg. 20:15 Uhr, man sagte der Beschuldigten, sie seien selber gegangen, da es ihnen zu lange gedauert hätte. Die drei Festgenommenen wurden dann wieder zum Glaskasten geführt.

Später trafen dann der Kriminalhauptkommissar und die -kommissarin aus Würzburg ein, welche die Beschuldigte dann vernahmen. Sie machte von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch. Die Kinder kommen jetzt in ein Kinderheim im Raum Würzburg, wurde erwähnt.

Dazwischen wurde die Beschuldigte noch erkennungsdienstlich erfasst.

Es mußte noch eine Aufenthalts-Adresse der Beschuldigten notiert werden sowie ihre mobile Erreichbarkeit. Dazwischen holten die Beamten noch Lebensmittel aus dem

Auto der Frau, sowie diverse Kleinigkeiten von ihr. Es wurde dann ein Abendessen mit Getränken im Glaskasten auf einem umgedrehten Abfalleimer als Tisch bereitet, die Jungs hatten keinen rechten Hunger, da ihnen der Appetit vergangen war wegen angekündigter Trennung von ihrer Mutter. Der Kleine hatte ein paar Tränen in den Augen, der Große wirkte gefasst-er möchte am Montag besucht werden können.

Der zuständige Beamte drohte noch mit Führerschein-Entzug wegen Straßenverkehrsgefährdung, rechts überholen und zu hoher Geschwindigkeit.

In die laufenden Ermittlungen wurden die Staatsanwaltschaften in Bamberg und Stuttgart sowie die Jugendämter in Kitzingen und Stuttgart eingeschaltet. Es stellte sich heraus, dass der Frau das Sorgerecht für ihre Kinder entzogen und sie bereits zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben war. Seit Anfang August 2009 ist die Mutter mit den zwei Buben auf der Flucht. Die Buben wurden noch am Samstagabend nach 23:35 Uhr Vertretern des Jugendamtes übergeben.

Die 43-Jährige kam nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen im Laufe des Abends (ca. 23:35 Uhr) wieder auf freien Fuß, nachdem man ihr den Führerschein und Pass sowie sonstige abgenommene Gegenstände wieder ausgehändigt hatte. Sie wurde nach der Abfahrt aus der Polizeidienststelle teilweise observiert, wohin sie fährt, auch dort, wo sie anhielt, um kurz zu telefonieren. Gegen die Mutter laufen jetzt Ermittlungen u.a. wegen Entziehung Minderjähriger (§ 235 StGB) und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB)."